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Baden bei Wien

Gemeinderatssitzung


 

Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet am Dienstag, 26. September 2017 um 18.00 Uhr statt.  Die Tagesordnung dieser Sitzung finden Sie hier

 

Aus dem Gemeinderat vom 20. Juni 2017

Änderung des Bebauungsplans (Plandarstellungen und Bebauungsvorschriften)

Änderung des Örtlichen Raumordnungsprogramms (Flächenwidmungsplan) sowie des Bebauungsplans

Doblhoffpark/Rosarium - Neugestaltung Zugangsbereich Pelzgasse

Anschaffung eines Atemluftcontainers für die Freiwillige Feuerwehr Baden-Weikersdorf

Gehsteigbauprogramm 2017, zusätzliche Mittel

Grundstücks-Bereinigung KG 4006 (Gamingerhof), EZ 183

Heilquellen; Erneuerung der Tiefbrunnenpumpe in der Josefsquelle, Bohrung 1

Antrag auf Zuerkennung des Öffentlichkeitsrechtes für die Musikschule Baden

Richtlinien „Mietbeihilfe“ Novellierung

AHL Real WKD GmbH und Co KG – Kauf- und Tauschvertrag betreffend EZ 89 und EZ 97, KG Weikersdorf

Straßenreinigung, Ersatzbeschaffung Winterdienst Einkammerstreuautomat

KG Leesdorf: Straßenumbenennung von „Akademiepromenade“ in „Hochschulpromenade“

Thermalstrandbad – Ausgleichsbeckenbeschichtung

Vorbereitung der Umsetzung des von der Bevölkerung im Rahmen des „Bürgerbudgets 2017“ ausgewählten Projekts „Sanierung und Neugestaltung des Bereiches Seerosenteich/Bienenburg“

Dringlichkeitsantrag "Wir Badener": Vorbeugung einer möglichen Hochwasserschutzgefahr im Badener Stadtgebiet

Wasserwirtschaft, Bereich Abwasser, Austausch der Räumerketten für das Nachklärbecken 1

Aus dem Gemeinderat vom 16. Mai 2017

Abschluss eines Fördervertrages mit dem Verein BiondekBühne Baden für das Jahr 2017

Sanierung der Erzh. Rainer Brücke über die Schwechat in der Roseggerstraße

Radwegverbindung Haidhof – Arbeitsvergaben 3. Bauabschnitt

Römertherme - Bauwerksüberprüfung und diverse Sanierungsarbeiten

Umgestaltung der Nebenanlagen in der Mühlgasse vor der pädagogischen Hochschule

Verordnung einer Bausperre zur Erhaltung der siedlungstypischen Bebauungs- und Grünstrukturen - Verlängerung

Dringlichkeitsantrag "Wir Badener": Touristeninformationstafeln in Baden

Dringlichkeitsantrag der Wahlparteien „ÖVP“, „Grüne“ und „Neos“: „Initiativantrag im Sinne der NÖ Gemeindeordnung 1973 betreffend den Erhalt historischer Bauten und bedeutender Grünflächen in Baden“

Aus dem Gemeinderat vom 28. März 2017

Bericht der Umweltgemeinderätin

Antrag Verlängerung Bausperrre Annagasse

Antrag Verlängerung Bausperre Wienerstraße 68a

Darlehen Familienwohnbau

Darlehensannahme Finanzierung Verkehrsinfrastruktur 2017

Dringlichkeitsantrag Wir Badener "Resolution an den NÖ Landtag bezüglich Novellierung des NÖ Hundeabgabegesetzes 1979 hinsichtlich Vorschreibung bzw. Abrechnung der Hundeabgabe

Dringlichkeitsantrag Wir Badener "Stadttheater Baden Erhaltung des Mittelganges im Parterre und Wiederherstellung der Kassaloge im Foyer"

Genehmigung des Rechnungsabschlusses für das Finanzjahr 2016

Antrag MiniLuma Weitere Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED Technologie

Marienquelle Erneuerung steuerungs- und regeltechn. Ausrüstung

Müllfahrzeug Ersatzbeschaffung

SPOVA Tennishalle 2 Tennishallenbelag

TSB Heizkessel Komp

Vereinbarung über die Gründung einer ARGE Wr. neustädter Kanal anl. Landesausstellung 2019

Abschluss eines Fördervertrages mit dem Verein Stadtmarketing Baden

 





 

Aus dem Gemeinderat vom 13. Dezember 2016:

Aus dem Gemeinderat vom 15. November 2016:
Anträge zur Sitzung vom 15. November 2016:


Projekt Counterpoles: Widerstäbe
Straßeninstandsetzungen nach Leitungssanierung_Radetzkystraße Teil 2
Verleihung Ehrenbürgerrecht_Staska
VO Voranschlag 2017
WW Kanalauswechslung Gartengasse_Mehrkosten
ARGE Radweg Helenental West
Dringlichkeitsantrag_Resolution Einführung 365-Euro-Jahresticket_alle Öffis NÖ
Dringlichkeitsantrag_Resolution_Mehr Ruhe im Helenental
Entsendungen in verschiedene Gremien
Ergänzungswahlen GR-Ausschüsse


Aus dem Gemeinderat vom 27. September 2016:
      Anträge zur Sitzung vom 27. September 2016:
Änderung Örtl. Raumordnungsprogramm_Bebauungsplan Trostgasse-
Änderung EK FWP BEB
Bebauungsplan 20160914
Entwicklungskonzept 20160711
Flächenwidmungsplan 20160711
Verordnung BEB-ROP 20160914
Verordnung EK + ROP 20160906

Austausch Aufsichtsrat Immo

Ergänzungswahl f.StR Brendinger
Kurpark_Sanierung Felsenweg nach Felssturz u. Wegesicherung

Landesklinikum Baden_Gründung Betriebsfeuerwehr
Novoszad - Marchetstraße 59a - Verkauf einer Teilfläche
ÖBB Parkdeck Dammgasse_Geländer, Metallgitter und Stiegenhäuser
Resolution_Förderung Freifahrt zum Studienort
Richtlinien für die Aktion Tagesausflug für Badener SeniorInnen_Novellierung
Richtlinien für die Aktion Urlaub für Badener SeniorInnen_Novellierung
Richtlinien für die Aktion Weihnachtsaktion für Badener SeniorInnen_Novellierung
Römerquelle Baden_Sanierung Schwefelwassertiefbehälter Kurpark
SpoVa_LED_Notlichteinsatz Halle B
Verleihung von Ehrungen und Auszeichnungen Ehrenbürgerrecht der Stadtgemeinde Baden für Stadtpfarrer Mag. Amadeus Hörschläger

Wahl des Bürgermeisters

Aus dem Gemeinderat vom 4. Juli 2016
Anträge zur Sitzung vom 4. Juli 2016:

Bausperre Hotel Eden und Pension Helenental
BiondekBühneBaden
Dringlichkeitsantrag_Vor Tarifsystem, NEU_empfindliche Verteuerungen_Resolution
Grundsatzerklärung Sauerhof
Abschluss Servitutsvertrag_Wassergasse 14 Betreutes Wohnen
Änderung des Bebauungsplans
Änderung VO Wasserabgabenordnung ab 2017

Aus dem Gemeinderat vom 17. Mai 2016
Anträge zur Sitzung vom 17. Mai 2016:

Dringlichkeitsantrag_Errichtung Hundeauslaufzone Parkplatz Trabrennbahn
Dringlichkeitsantrag_Verlängerung d. Hundeauslaufzone Josef Klieber Str. -Schwechat
Grafisches Erscheinungsbild Marke Baden - Umsetzungmaßnahmen
KG Grenzverlängerung Karlsgasse
Römertherme - Sanierungsarbeiten
Römerquelle -  Sanierung Tiefbehälter Kurpark
Stadtgemeinde Baden ist glyphosatfrei
Straßeninstandsetzungen nach Leitungsauswechslungen
Wasserversorgungsanlage - Leitungsauswechslung_Darlehensaufnahme_Abschluss Förderungsvertrag_BA 10

Aus dem Gemeinderat vom 29. März 2016
Anträge zur Sitzung vom 29. März 2016:

Sanierung Kaiser Franz Josef Brücke
SpoVa Tennishallenbelag
Verkauf Grundstück Nr. 275_3, EZ 957, KG Mittberger; Komzakgasse
Wechsel_Kurkommission _Eitler_Ecker
Wiederkehrende Kontrolle der Bäume auf öffentlichen Straßen
WW Ankauf eines Baggerlader
WW Erneuerung der Überschussschlammeindickungsmaschine
WW Erneuerung des Schmutzwasserkanals in der Gartengasse
WW Schmutzwasserkanal Auswechslung Carl Zeller-Weg
KG Grenzverlegung Karlsgasse
Änderung des Bebauungsplanes und der Bebauungsbestimmungen
Änderung des Örtl. Raumordnungsprogramms u. des Bebauungsplans
Antrag gem. § 46 Abs. 1 NÖ Gemeindeordnung _Resolution Martinek-Kaserne
Ausstellung-Die Gartenmanie der Habsburger_Gartensommer NÖ
Brusattiplatz 1_Fassadensanierung
Dringlichkeitsantrag_Änderung d. Örtl. Raumordnungspr.u.d. Bebauungsplans
Dringlichkeitsantrag_Parkdeck Römertherme_Einbau Personenaufzug
Ergänzungswahl in Ausschüsse_Eitler_Ecker
Genehmigung RA f. Finanzjahr 2015
Generalüberarbeitung Verkehrskonzept
Rechtsgrundlage (Salzburg)_Betrieb gewerbl. Art_Stadtbücherei der Stadtgemeinde Baden

Aus dem Gemeinderat vom 15. Dezember 2015
Anträge zur Sitzung vom 15. Dezember 2015:

Darlehensaufnahme zur Finanzierung von Maßnahmen der Verkehrsinfrastruktur 2016
Diverses Inventar für die Volksschule Weikersdorf
Dringlichkeitsantrag Flächendeckende Schulwegsicherung
Einsatz weiterer historischer Kandelaber mit LED-Ausrüstung
Grundausstattung - Mobiliar für die 3. Gruppe der Kindertagesbetreuungseinrichtung
Marketingplan der Geschäftsgruppe Tourismus für das Jahr 2016
Photovoltaikanlage am Parkdeck-Bahnhofg
Sanierung Mozarttempel
Sport- und Veranstaltungshalle Ballsporthalle - Lüftungs- und Heizungssteuerung
Straßen- und Gehsteigbauprogramm 2016
Thermalstrandbad - Kabanensanierung
Übertragung von Angelegenheiten der örtlichen Baupolizei bei gewerblichen Betriebsanlagen aus dem selbstständigen Wirkungsbereich der Gemeinden auf die Bezirkshauptmannschaften
Erneuerung-Prozessleitsystem, Pumpwerk Ebenfurth
Wasserwirtschaft Bereich Wasser, Herstellung von Hausanschlüssen, Sanierungen von Rohrleitungen, Hauptleitungsauswechslungen und -verlängerungen, sowie Auswechslung bzw. Neuversetzen von Hydranten
Wasserwirtschaft, Bereich Abwasserbeseitigung, Herstellung von Hausanschlüssen, Sanierungen von Kanalgebrechen, Kanalauswechslungen und Kanalverlängerungen
Kläranlage - Austausch des Filtersandes im Tropfkörper (Einbringen des neuen Filtersandes)
Wasserzähleraustauschprogramm für 2016
Zusätzliche Rechtsgrundlage (Satzung) für den Betrieb gewerblicher Art „Kindergärten der Stadtgemeinde Baden"

Aus dem Gemeinderat vom 17. November 2015
Anträge zur Sitzung vom 17. November 2015:
Dringlichkeitsantrag FPÖ_Nein zum Durchgriffsrecht d. Bundesreg.
Dringlichkeitsantrag ALLER_Resolution_Mindestsicherung_anerkannte Flüchtlinge
Dringlichkeitsantrag FPÖ_Neurordnung von Hausnummern
Dringlichkeitsantrag FPÖ_Verpflichtende Anbringung von Hausnummern
Immobilien Baden GmbH - Aufsichtsrat
Verkauf Grundstück 723_328,EZ 2092, KG Leesdorf
VO Voranschlag 2016

Aus dem Gemeinderat vom 29. September 2015
Anträge zur Sitzung vom 29. September 2015:
KG Grenzverlegung Braitner Straße;
Neuerung Weihnachtsbeleuchtung und Badener Adventmeile;
Resolution Novellierung EIWOK 2010;
Sanierung Kaiser Franz Joseph Brücke, weitere Auftragsvergabe;
Verlängerung Anpassung Richtlinie Förderung energiesparender Massnahmen;
Wasserversorgungsanlage Darlehensaufnahme Abschluss Förderungsvertrag BA 07;
Wasserversorungsanlage Darlehensaufnahme Abschluss Förderungsvertrag BA 09;
Abwasserbeseitigungsanlage Darlehensaufnahme Abschluss Förderungsvertrag BA 15;
Abwasserbeseitigungsanlage Darlehensaufnahme Abschluss Förderungsvertrag BA 16;
Änderung des Bebauungsplans und der Bebauungsbestimmungen;
Änderung des örtlichen Raumordnungsprogramms und des Bebauungsplans;
Dringlichkeitsantrag Entwicklung graphisches Erscheinungsbild Stadtgem. Baden;
Dringlichkeitsantrag  VO Bausperre Erhaltung siedlungstyp. Bebauungs- u. Grünstrukturen;
Ehrenbürgerrecht Seiferth;
Errichten einer Kanalräumgutübernahmestation;
Instandhaltung Stiegengeländer Parkdeck Römertherme;

Aus dem Gemeinderat vom 23. Juni 2015
Anträge zur Sitzung vom 23. Juni 2015:
Marktgebühren;
Resolution TTIP-CETA-TiSA-freie Gemeinde;
Römertherme Fortsetzung Sanierungsarbeiten
Stellplätze;
Traben in Baden;
Überprüfung des städt. Kanalnetzes;
Wasser Abg.VO 2016;
WW Altes Pflegeheim_Schmutzwaserkanalverlegung;
Schanigärten;
Ankauf Grundstück;
Aufschließung 2015;
Bausperre Babenbergerstraße_Schimmergasse_Albrechtsgasse_Verlängerung;
Beleuchtung Haidhofstraße für Radwegverbidnung Baden Haidhofsiedlung;
Brückensanierung Kaiser Franz Josef Brücke;
Cinema Paradiso Baden außerord. Subvention_Lüftungssanierung;
Dringlichkeitsantrag_Bausperre Helenenstraße und Wiener Straße;
Dringlichkeitsantrag_Kein generelles Rauchverbot_Nein zur Registrierkassenpflicht;
Dringlichkeitsantrag_Tarifgestaltung Neu - Schülertreff Pfarrplatz;
Hundeangabe 2016;
Kanalabgabenordnung 2016;
Kleinfußballfeld Albrechtsgasse_Errichtung Kunstrasenspielfeld;
Kurzparkzonenabgabe Änderung 2016.


 Anträge zur Sitzung vom 19. Mai 2015:
 Darlehensaufnahme_Finanzierung der Stadtanteile_ParkRide Anlage Dammgasse + Eisenbahnkreuzung Waltersdorferstraße
 Dringlichkeitsantrag_VO Bausperre Bereich Annagasse
 Grundabtretung Erherzog Wilhelm-Ring 2
 Grüner Markt, Lärmschutzmaßnahme
 Richtlinie Energieeffizienz
 RiLi Aktion_Essen auf Rädern - Novellierung
 Umfahrung Sollenau_Grundstücksbereinigung_KG Sollenau, KG Haschendorf
 WW, Regenwasser- bzw. Schmutzwasserkanalauswechslung_Hildegardgasse
 



Aus dem Gemeinderat vom 29. September 2015

Aus dem Gemeinderat vom 19. Mai 2015

Aus dem Gemeinderat vom 11. November 2014

Aus dem Gemeinderatt vom 30. September 2014

Aus dem Gemeinderat vom 24. Juni 2014 

Aus dem Gemeinderat vom 20. Mai 2014

Aus dem Gemeinderat vom 25. März 2014 

Aus dem Gemeinderat vom 24. September 2013

Aus dem Gemeinderat vom 18. Juni 2013

Aus dem Gemeinderat vom 21. Mai 2013

Aus dem Gemeinderat vom 2. April 2013

Aus dem Gemeinderat vom 18. Dezember 2012 

Aus dem Gemeinderat vom 20. November 2012

Aus dem Gemeinderat vom 25. September 2012

Aus dem Gemeinderat vom 19. Juni 2012

Aus dem Gemeinderat vom 22. Mai 2012

Aus dem Gemeinderrat vom 27. März 2012

Aus dem Gemeinderat vom 13. Dezember 2011

Aus dem Gemeinderat vom 15. November 2011

Aus dem Gemeinderat vom 27. September 2011 

Aus dem Gemeinderat vom 14. Juni 2011

Aus dem Gemeinderat vom 17. Mai 2011 

Aus dem Gemeinderat vom 29. März 2011

Aus dem Gemeinderat vom 14. Dezember 2010

Aus dem Gemeinderat vom 16. November 2010 

Aus dem Gemeinderat vom 22. Juni 2010

Aus dem Gemeinderat vom 18. Mai 2010  

 

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